Weiter geht´s in der Umweltpolitik

 

Der Schutz der Umwelt, der Klimaschutz, die Erhaltung der Artenvielfalt, die Verkehrs- und die Agrarwende - alle diese Handlungsfelder sind miteinander verbunden. Um unsere Erde für uns Menschen, die Tiere und Pflanzen und die zukünftigen Generationen lebenswert und zukunftsfähig zu erhalten, ist das Engagement von uns Allen gefragt.

 

Als Bürgermeister habe ich gemeinsam mit der Unterstützung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den letzten Jahren daran erfolgreich gearbeitet einen Rahmen zu entwickeln, um die ersten Schritte für eine nachhaltige Umweltpolitik umzusetzen.

 

Wir haben viel erreicht.

 

Mit dem Klimaschutzkonzept und den Beschlüssen für eine Glyphosat freie Gemeinde Mühlenbecker Land auf den Gemeindeflächen haben wir Prozesse in Gang gesetzt, die wir engagiert und mutig weiter führen werden.

Deshalb streben wir eine pestizidfreie Gemeinde an, die alle kommunalen und privaten Flächen einschließt .

 

 

Weiter geht´s - mit dem Projekt einer PLASTIKFREIEN GEMEINDE

 

Wie dringlich auch dieses Vorhaben ist, haben wir durch die täglichen Bilder der Umweltverschmutzung von Meeren, Flüssen und Stränden in allen Medien vor Augen und auch hier gilt es mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde anzufangen, um Schritt für Schritt diesem Ziel näher zu kommen.

 

Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern möchte ich Initiativen anstoßen und begleiten, die unsere Gemeinde plastikfrei machen.

 

Eine Schüler und Elterninitiative mit der Idee einer Tauschbörse- Wir sammeln und tauschen Ihr Plastik gegen nachhaltige Produkte

Eine Initiative mit den Gewerbebetrieben und dem Einzelhandel zur Vermeidung von Plastik, vor allem von Plastiktüten und   Umverpackungen

        

Eine gute Bilanz meiner Politik

Jahr für Jahr legt unsere Kämmerin der Gemeinde einen Haushalt vor, in dem die vorgesehenen Ausgaben durch entsprechende Einnahmen gedeckt sind. Für die politische Bilanz des Bürgermeisters reicht diese rechnerische Bilanz nicht aus, denn dafür gelten andere Erwartungen: Perspektiven sind wichtiger als Zahlen, Summen und Bilanzen!

2011 bin ich mit dem Anspruch angetreten, nach Jahren heftiger, auch persönlicher kommunalpolitscher Auseinandersetzungen als der etwas andere Bürgermeister für eine lebens- und familienfreundliche Zukunft zu arbeiten. Meine vor acht Jahren formulierten Ziele sind keine unerfüllten Versprechungen geblieben: Gute Ideen, Bürgerbeteiligung und Zusammenarbeit haben die Gemeinde vorangebracht. Dass in den vier Ortsteilen unserer 15.000-Einwohner–Kommune nahezu jeder Entwicklungsschritt von öffentlichen Diskussionen und privaten Aktionen begleitet wird, betrachte ich als Ausdruck lebendiger, streitbarer Demokratie, die so transparent und bürgernah leider nicht auf allen politischen Ebenen betrieben wird. Wertschätzung des Ehrenamtes in politischen Gremien, Initiativen und Vereinen bleibt dafür grundlegend und hat sicher dazu beigetragen, dass die NPD in unserer Gemeindevertretung - und auch in den Ortsbeiräten - nicht mehr vertreten ist, nicht einmal kandidiert hat.Filippo Plakat1

Dass in den vier Ortsteilen unserer 15.000-Einwohner–Kommune nahezu jeder Entwicklungsschritt von öffentlichen Diskussionen und privaten Aktionen begleitet wird, betrachte ich als Ausdruck lebendiger, streitbarer Demokratie, die so transparent und bürgernah leider nicht auf allen politischen Ebenen betrieben wird. Wertschätzung des Ehrenamtes in politischen Gremien, Initiativen und Vereinen bleibt dafür grundlegend und hat sicher dazu beigetragen, dass die NPD in unserer Gemeindevertretung - und auch in den Ortsbeiräten - nicht mehr vertreten ist, nicht einmal kandidiert hat.

 

Das wurde bisher unter meiner Verantwortung erreicht und in die Wege geleitet:

  • Modernisierung der Verwaltungsstrukturen im Rathaus, u. a. Einrichtung einer Stabsstelle zur Förderung von Wirtschaft, Kultur und Tourismus
  • Verbesserung der lokalen Infrastruktur zur Ausweitung und Ansiedlung von Einzelhandel und mittelständischen Betrieben wie Collonil (Schuhpflege), MRA (Rohr- und Anlagenbau), Office-4-Sale (Büromöbel) oder Kaluza+Schmid (Mietmobiliar, Setbau, Dekoration)
  • Umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger auf Website und App sowie durch die viermal im Jahr erscheinende Bürgerzeitung „mühlenspiegel“
  • Verbesserung der Kita-Versorgung bei gleichzeitiger Kostensenkung für Familien
  • Erneuerung und Neuanlage von Spielplätzen und Sportanlagen
  • Einführung der Schulsozialarbeit
  • Kooperation mit dem Landkreis für sozial finanzierbaren Wohnungsbau und Errichtung eines Seniorenheims mit Angeboten für Pflege und Betreuung
  • 9 Kilometer Ausbau von Anliegerstraßen, aber auch 407 Baumpflanzungen und 2.300 Stauden und Sträucher
  • Planungsvereinbarung mit den Ländern Brandenburg und Berlin zur Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn
  • Vor Gericht erstrittene Wiedererrichtung der Zehnrutenwegbrücke
  • Erfolgreiche Unterstützung der Bürgerinitiative für Lärmschutz an der Autobahn
  • Keine neue 380-KV-Stromtrasse über Wohngebieten
  • Kein Glyphosat auf gemeindeeigenen Grünflächen
  • Direkte Bürgerbeteiligung durch Einrichtung eines Bürgerhaushalts

Statt vieler Zahlen will ich nur eine richtungweisende nennen: Für den Zeitraum von 2012 bis 2019 weist unser Haushalt allein für die Bereiche Kita, Jugend, Familienhilfe und Schulen 8.576.500 € an Investitionen aus, also noch ohne die jährlichen Ausgaben für bauliche Unterhaltung und Sanierung. In der politischen Bilanz macht diese Summe 25 Prozent unserer Investitionen aus.

Das ist der solide Ausgangspunkt für eine optimistische kommunale Perspektive.

Filippo Smaldino, August 2019

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